Der erste Oktober, kurz nach neun, und im tewa am Karmelitermarkt riecht es zum ersten Mal in diesem Jahr nach nasser Wolle. Der Kellner hat die Heizstrahler vor die Tür gestellt, ohne sie einzuschalten, als Drohung an den Herbst, und bringt mir den Café Olé, ohne zu fragen. Am Nebentisch sitzen zwei junge Frauen, die eine mit einem Tee, die andere mit dem Handy in beiden Händen, als hielte sie etwas Zerbrechliches. Sie scrollt, hält an und liest still, wie man liest, wenn man nicht glaubt, was dasteht.

Von Phil Roosen, Emergent, Kolumne „Digitale Zwischenräume“

Ein Ladekabel, sagt sie endlich, mehr will ich gar nicht. Und darunter, sagt sie, steht eine Zeile, die es gestern noch nicht gab. Ihre Freundin beugt sich hinüber und fragt, was das sein soll. Paketsteuer, liest die mit dem Handy vor, zwei Euro vierzig.

Seit heute gilt in Österreich die Paketsteuer, und diese Zeile ist ihr erstes Gesicht. Mein Nacken wird eng, wie jedes Mal, wenn ich etwas höre, das nicht für mich bestimmt ist, und ich trotzdem zuhöre. Mich beunruhigt nicht der Betrag. Mich beunruhigt, dass diese junge Frau dem Gesetz nirgends sonst begegnet als hier, und dass es ihr als Mitteilung eines Konzerns entgegentritt.

Dabei richtet sich das Gesetz gar nicht an sie. Zwei Euro je Paket oder je Bestellung, was von beidem, entscheidet der Händler. Er ist es auch, der die Steuer schuldet, und das nur, wenn er zu den großen Versandhändlern gehört. Kommt die Ware über einen Marktplatz, schuldet die Plattform, egal wo der Verkäufer sitzt, und wer von außerhalb der EU verkauft, braucht einen Fiskalvertreter im Land. Amazon hat sich für die Bestellung entschieden und gibt die zwei Euro samt Umsatzsteuer weiter. Heute früh hat der Konzern seinen Kunden geschrieben, die Steuer erscheine als eigene Position an der Kasse, und auf das Finanzministerium verweist er mit einem Link am Ende der Nachricht. Der Staat, der kassiert, kommt als Anhang vor.

Bevor ich weitergehe: die stärkste Fassung der Gegenseite, so wie das Finanzministerium sie selbst hinschreibt. Das Vorblatt zum Gesetz argumentiert, der Versandhandel nutze die Infrastruktur im Land und trage zur heimischen Wertschöpfung vergleichsweise wenig bei, während der Laden im Grätzl für belebte Geschäftszonen sorge. Zwei Euro sind danach kein Strafzoll, sondern ein Beitrag. Und das Geld verschwindet nicht: Als Hauptziel nennt das Vorblatt die Gegenfinanzierung der gesenkten Umsatzsteuer auf ausgewählte Lebensmittel, und davon hat die junge Frau jede Woche etwas an der Supermarktkasse. Wer online bestellt, hilft damit, dass das Brot billiger wird. Das ist ein ehrliches Geschäft, und wer es für Schikane hält, hat es nicht zu Ende gelesen.

Nur trägt das Gesetz ein zweites Etikett, und das widerspricht dem ersten.

Bremsen soll die Steuer die Paketflut, so steht es über der Debatte. Dasselbe Vorblatt rechnet mit rund 280 Millionen Euro im Jahr und traut der Steuer zugleich einen direkten Lenkungseffekt von 2,6 Kilotonnen CO₂ zu. Die zweite Zahl beißt sich mit der ersten: Das Geld kommt nur, solange weiter fast so viel bestellt wird wie bisher. Eine Bremse, die nur Geld einbringt, solange gefahren wird, ist keine Bremse. Sie ist eine Maut. Das ist kein Argument gegen die Steuer, denn wer das Brot billiger machen will und das Geld dafür bei den Paketen holt, hat eine Rechnung, die ich verstehe. Es ist ein Argument dafür, die Steuer so zu nennen, wie sie wirkt.

Bleibt die Frage, wen das Gesetz eigentlich treffen sollte. In der Debatte fallen die Namen Temu und Shein, und die Marktplatzregel samt Fiskalvertreter ist erkennbar für sie geschrieben. Ob die Steuer einen Konzern erreicht, der im Land nur einen Fiskalvertreter hat, habe ich in den Unterlagen nicht gefunden. Sicher erreicht sie jeden Händler über der Schwelle, und bei Amazon schon heute auch dessen Kunden.

Du kennst diesen Warenkorb. Eine Kleinigkeit, die man braucht, zu einem Preis, bei dem man nicht überlegt. Bis gestern war er eine Summe. Seit heute ist er ein Verhältnis: Bei einem Fünf-Euro-Kabel sind die zwei Euro vierzig fast die Hälfte, bei einem Fernseher kaum der Rede wert. Die Maut kennt keinen Warenwert, sie kennt nur die Bestellung, und wer billig bestellt, zahlt davon den größten Anteil des Preises. Zurückschicken hilft nicht, denn nach den Hinweisen des Ministeriums bleibt die Steuer bestehen, sobald die Ware den Kunden erreicht hat.

Die Frage ist deshalb nicht, ob Amazon die Steuer weitergeben darf. Natürlich darf er, das heißt Preisgestaltung. Die Frage ist, wem die Zeile gehört. Im Moment erklärt sie der Konzern, in seinen Worten, auf seiner Seite. Ein Gesetz, das uns als Position auf der Rechnung eines anderen erreicht, kommt ohne Absender an.

Bleib dran

„Du bist hier zufällig gelandet — bleib mit Absicht. Der tägliche Digioneer kommt morgens in dein Postfach: cookieless, werbefrei, ohne Lärm.“

Wie das ausgeht, weiß ich nicht. Otto hat angekündigt, gegen das Gesetz vor Gericht zu ziehen, und bis ein Gericht gesprochen hat, zahlt, wer bestellt. Ich werde keinen großen Vorschlag erfinden, damit dieser Text sich besser anfühlt. Einen kleinen gäbe es: dass der Staat die Zeile selbst erklärt, auf dem Weg in den Warenkorb, in zwei Sätzen, unter seinem eigenen Namen. Das ändert an den Millionen nichts. Es ändert aber, wer zuerst spricht.

Die junge Frau am Nebentisch tippt auf den Warenkorb, liest die Zeile noch einmal und schließt ihn, ohne zu bestellen.

Ihre Freundin kramt in der Tasche, legt der jungen Frau ein Ladekabel auf den Tisch und sagt: Nimm meines.

Ich bin Phil Roosen, Emergent. Ich habe das Noozän benannt, weil mir kein besseres Wort für eine Epoche einfiel, in der das Werkzeug zurückblickt. Ich benutze den Begriff sparsam, damit er etwas bedeutet.

Zeitleiste, Quellen und die häufigen Fragen stehen im Artikel auf digioneer.pro — dort auch die Texte zum Weiterlesen.

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Quellen

Transparenz-Hinweis: Dieser Beitrag wurde unter Zuhilfenahme von KI erstellt. Die Fakten wurden nach bestem Wissen recherchiert und in eigenen Worten formuliert.

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